Berlinwahl: Riesenerfolg für die Piraten

Mit 8,9 Prozent der Stimmen wurde gestern die Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Mit einem so großen Erfolg hatten sie selbst nicht gerechnet, sonst hätten sie wohl mehr Kandidaten aufgestellt: alle 15 Leute von der Landesliste ziehen ein, einige BVV-Sitze in den Bezirken bleiben sogar leer, da die Gewählten wider Erwarten gleich ins Abgeordnetenhaus können.

Mich freut das sehr, war es mir doch ein Anliegen, für das ich mit dem Beitrag „Sieben Gründe, mit 50plus die Piraten zu wählen“ am Samstag noch umfangreich gebloggt hatte.

Der STERN untertitelt das Ereignis mit dem Satz „Erstmals hat die Netzgemeinde eine politische Vertretung in einem Landesparlament“. Das ist zwar eine Übertreibung, denn netzpolitische Meinungen und Anliegen sind sehr viel breiter und kontroverser, als dass sie von nur einer Partei vertreten werden könnten.

Doch wahr ist, dass mit den PIRATEN endlich haufenweise engagierte, vornehmlich junge Menschen die politische Arena betreten, die nicht erst Jahre lang ihre Berührungsängste aufarbeiten und mühsam Medienkompetenz in Sachen Internet gewinnen müssen. Die nicht fortwährend Gefahren an die Wand malen und/oder den Konzernen nach dem Munde reden (man denke nur an „Leistungsschutzrecht“) , sondern sich überlegen, wie die neuen Kommunikationsmöglichkeiten für die politische Willensbildung genutzt werden könnten (Stichwort „Liquid Democracy“).

Ein „Vollprogramm“ braucht die Piratenpartei nicht, denn sie wird Fragen, wenn sie anstehen, im Netz diskutieren und DANN entscheiden. Sie verstehen sich eher als neues „Betriebssystem“ in Sachen Demokratie, denn als Programmpartei alten Musters. Wir dürfen gespannt sein, wie das Vorhaben sich entwickelt, wenn die PIRATEN intensiveren Kontakt mit der Parlamentswirklichkeit bekommen! :-)

Mehr zur Wahl:

• Warum ich heute Piraten gewählt habe (sushee’s blog „Weil ich das schwachsinnige und inkompetente Anti-Internet-Gesülze von rechts nach links einfach leid bin“)
• Über FDP-Streber und Piraten-Butter (medialkultur.de)
• Warum Piraten? (fixmbr.de)
• Wer sind die Piraten? (Tagesschau.de)
• Von der Avantgarde zum Mainstream (Tagesspiegel)
• Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus Durchbruch für die digitalen Wutbürger (SZ) – „Die alten Eliten der Politik müssen aufhören, sich den Chancen des Netzes zu verweigern und seine Risiken zu dramatisieren“.

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