Claudia am 06. August 2021 —

Nicht mehr wählen? Falsch!

Wenn ein politisch interessierter Mensch, der fast jeden Tag Blogposts zu aktuellen Themen raushaut, nicht mehr zur Wahl gehen will, finde ich das verstörend. Von allerlei Staatsverächtern, Verschwörungsgläubigen, Resignierten und sich komplett abwendenden „Idioten“ (ursprüngl. Wortbedeutung „Privatmensch“) erwarte ich das – aber doch nicht von engagierten Bloggern!

2021 Bundestagswahl Was ich gut verstehe: Dass keine „etablierte“ Partei derzeit ein so rundum stimmiges Bild abgibt, dass man sie vorbehaltlos wählen könnte. Auch abgesehen von der aktuellen Performance ihrer Akteur/innen gibt es wohl keine Partei, der ich aufgrund ihres Programms den Durchmarsch zur Alleinregierung aus voller Überzeugung wünschen würde. Das pro Partei durchzudeklinieren, mache ich mir jetzt nicht die Mühe, denn dazu finden sich quer durchs politische Spektrum mehr als genug Analysen und Kommentare.

ABER: Gar nicht wählen ist doch keine sinnvolle Alternative! Unter realistisch Denkenden war es immer schon üblich, das „kleinere Übel“ zu wählen, wenn man nicht wirklich hinter einer Partei, all ihren Akteuren und ihrem gesamten Programm stehen konnte. Was spricht dagegen, das weiterhin zu tun? Nicht-Wählen wird doch erst nachvollziehbar, wenn es völlig egal ist, wer an die Macht kommt, weil alle Parteien dasselbe wollen. Davon sind wir derzeit aber weit entfernt, sogar deutlich weiter als bei vergangen Wahlen!

Bei der letzten Europawahl habe ich (genau wie meine Nächsten) DIE PARTEI gewählt. „Das kommt jetzt nicht in Frage“, sagte kürzlich ein lieber Freund, „denn bei dieser Wahl geht es um was!“.

Die Parteien sind nicht alle gleich! Sie haben sehr verschiedene Schwerpunkte und Zielsetzungen. Keine von ihnen wird in die Situation kommen, ihr Programm durchzuziehen, aber es wird einen großen Unterschied machen, ob CDU-FDP zusammen eine Koalitionsmehrheit bilden können oder nicht. Ich will das nicht, also werde ich entsprechend wählen.

Wer sich zu einem solchen Standpunkt nicht durchringen kann, muss nicht gleich ins Lager der Nichtwähler abdriften, was einer Absage ans parlamentarische System gleich kommt (so sind ja viele Nichtwähler motiviert, die nur ein „Umsturz“ zufrieden stellen könnte, wohin auch immer). Es gibt immer noch DIE PARTEI, die Tierschutzpartei und viele andere „nicht Etablierte„, denen man zumindest ein wenig Wahlkampfkostenrückerstattung gönnen könnte.

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Diskussion

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20 Kommentare zu „Nicht mehr wählen? Falsch!“.

  1. Martin (Zitatlink)

    Fand ich auch merkwürdig. Man kann ja auch den Stimmzettel ungültig machen, dann ist die Stimme zumindest nicht komplett verschenkt.

    Ich denke, dass wir Deutschen froh sein können, frei wählen zu dürfen – manch einer in einem anderen Staat würde uns dafür beneiden. Und wie Du sagtest, es gibt auch kleine Parteien, mit denen man sich vielleicht identifizieren kann. Die ziehen dann zwar nicht in den Bundestag ein, aber man hat der Partei, die man wirklich nicht gut findet, wenigstens eine Stimme weggenommen.

  2. Horst Schulte (Zitatlink)

    @Claudia, ich neige vielleicht zu merkwürdigen Entscheidungen. Die Beiträge in meinem Blog könnten es sogar nahelegen. Kürzlich hast du, liebe Claudia, dich noch über meine Ambivalenz gewundert. Was soll man machen, wenn man in verschiedensten Wahlprogrammen Punkte wiederfindet, die man selbst teilen würde, obwohl man die Partei, von der sie kommen, nicht wählen würde? Mir gehts immer häufiger so, dass ich nacheinander allen Diskutanten zustimme. Und das, obwohl sie abweichende Positionen vertreten. Es ist kein Trost, dass das auch schon anderen passiert ist.

    Ich habe einen Artikel geschrieben, weil das als Kommentar zu lang geworden wäre :-)

    @Martin: Ungültige Stimmzettel haben keine andere Auswirkung als gar nicht zu wählen. Frei wählen zu können unter diesen Alternativen scheint mir nicht mehr attraktiv. Was die Wahlarithmetik anlangt, solltest du noch einmal nachslesen.

  3. Wir haben gewählt und wählen nicht mehr! — Horst Schulte (Zitatlink)

    […] Ich wähle nicht mehr. Die Ammenmärchen, dass meine Stimme radikalen Parteien zugutekäme, mögt ihr bitte stecken lassen. Wahr ist vielmehr, dass Nichtwählerstimmen aus schlichten Gründen der Mathematik den großen Parteien zugutekommen, nicht irgendwelchen Rechts- oder Linksextremen. Insofern verhält es sich nicht anders, als bei der Abgabe von ungültigen Stimmen. In unserer Demokratie gibt es das Wahlrecht aber keine Wahlpflicht. Das ist gut und meine Frau und ich machen unserem Frust Luft und sagen: DAS WAR’S. Wir haben genug von diesem Mist, dem Unvermögen und den Lügen, über die wir viel zu lange hinweggesehen haben. […]

  4. Juri Nello (Zitatlink)

    In den meisten Wahlkreisen kannst Du eh nur die Altbekannten oder rechts wählen (ausgenommen: Großstädte).
    Man könnte dann noch taktisch wählen. Da kreuzt man dann halt die Listenplätze an. Die ziehen schließlich eh ein, ob nun mit oder ohne Stimme.

    Letztlich bleibt fast alles, wie immer. Die CDU gewinnt und andere Parteien machen den Steigbügelhalter.

    Damit ist auch nix an Veränderung zu erwarten.

    Das ist auch der Plan.

    Umwälzen kannst Du nur auf kommunaler Ebene, aber auch nur, wenn Du einen aktiven Ortsverband hast und sich genügend Leute engagieren.

    Sollte tatsächlich mal eine andere Partei dran kommen, ist diese vorher durch den Gang durch die „demokratischen“ Instanzen und der Finanzierung, sowie der Sachzwangsverpflichtung so verkommen, dass leider nix Anderes übrig bleibt, als die bisherige Politik weiter zu betreiben.

    Wie schön ist da doch der persönliche Luxus!

  5. Martin (Zitatlink)

    @Horst: bezüglich Nichtwählen und ungültig machen hast Du natürlich Recht, das hatte ich falsch auf dem Schirm. Trotzdem…die Traumpartei gibt es eh nicht, alles ist immer ein Kompromiss, aber – sind wir mal ehrlich – war es schon immer. Ich gehe auf jeden Fall wählen, denn jede Stimme zählt. Ich habe zumindest eine Partei, die ich nicht kategorisch ausschließe, und die wähle ich auch.

  6. Horst Scheuer (Zitatlink)

    Ich kann Horst verstehen. Für mich ist das Boykottieren der Bundestagswahl aber trotzdem keine Option. In der Vergangenheit war für mich immer klar was ich wähle. Das ist bei dieser Wahl jetzt anders. Meine Entscheidung steht noch nicht fest. Nur eines steht fest. Ich gehe zur Wahl.

  7. Holly (Zitatlink)

    Ich gehe wählen – aber keineswegs aus Überzeugung, sondern um Schadensbegrenzung zu betreiben. Die Wahl zwischen Pest, Cholera und Pocken tue ich mir allerdings nicht mehr an – ich nehme eine kleine Partei, die halbwegs etwas vertritt, was ich unterstützen kann und keinen zusätzlichen Schaden anrichtet.
    Ich hatte mir Demokratie allerdings anders vorgestellt…

  8. Die Schwalbe (Zitatlink)

    Bei mir wirft sich die Frage auf, wie krank ist unsere Gesellschaft eigentlich ?
    Dazu ein Treffer von Georg Christoph Lichtenberg:
    „Wie sich körperlich viele für krank halten,
    ohne es zu sein,
    so halten umgekehrt geistig sich viele für gesund,
    die es nicht sind.“
    Ich schließe mich lieber @Holly an und wähle eine kleine Partei – besser als gar nix.
    Trotz allem wünsche ich schöne Sommertage im August :)!

  9. Ottmar (Zitatlink)

    ich sehe schon ein Demokratie ist ein mühsames Geschäft. Es läuft immer schief und immer setzt sich die Vorstellung durch die mir widerspricht. Da ist eine Diktatur viel einfacher. Da wird auch etwas anderes gemacht als ich denke aber es geht viel schneller und das Resultat bleibt gleich. Dabei ist es doch so einfach: von den Regierenden ist das Richtige sofort zu tun. Dann ist doch alles gut. Dummerweise erweist sich das Richtige oft als das Falsche – ist das Dialektik?

  10. Brendan (Zitatlink)

    Was für Vorstellungen von Demokratie haben viele, frage ich mich immer wieder, wenn ich lese, dass keine der Parteien die eigenen Ansichten zu 100% teilt oder nach der Wahl nicht alles zu 100% umsetzt – und das dann als Begründung genommen wird, gar nicht erst wählen zu gehen. Das ist das Verhalten eines Kleinkindes.

    Demokratie lebt von Kompromissen; auf jeder Ebene. Wer das ablehnt, wünscht sich wohl den einen großen, starken Führer, der dann mit harter Hand Mal durchregiert – aber natürlich nur, wenn seine politischen Ziele deckungsgleich mit den eigenen sind.

    Und wer in den über 40 zugelassenen Partei nicht eine findet, die auch nur annähernd den eigenen Überzeugungen nahe steht, sollte das Problem bei sich selbst und nicht immer nur bei den anderen suchen. Oder eine eigene Partei gründen und das besser machen, was alle anderen so schrecklich falsch machen.

  11. Horst Schulte (Zitatlink)

    @Brendan: Ganz so einfach habe ich es mir nicht gemacht. Ich suche nicht nach 100 % Übereinstimmung oder 100 % Umsetzung irgendwelcher Themen. Ich habe in dieses System nicht mehr das erforderliche Vertrauen und ziehe daraus meine Konsequenzen. Das darf ich als jemand, der jahrzehntelang meine Stimme abgegeben hat, wohl noch feststellen!

    Die habe ich am liebsten, die anderen beibringen wollen, welchen Stellenwert der Kompromiss in der Demokratie einnimmt. Und mir einen faschistischen Ansatz zu unterstellen, der irgendeinem Führer hinterherrennt, ist eine absolute Unverschämtheit.

  12. Boris (Zitatlink)

    Ich wollte eigentlich in diese Diskussion nicht mehr einsteigen, die inzwischen uralt geworden ist und so fruchtlos bleibt, wie sie immer war. Sei’s drum…

    Es ist Teil unseres parlamentarischen Systems, dass man an politischen Wahlen teilnehmen kann. Es ist keine Absage an dieses System, wenn man es nicht tut, sondern integraler Teil davon. In diesem Sinne gibt es auch keine Nichtwähler, sondern nur Bürger, die an einer Wahl nicht teilnehmen und weder einer Partei noch einem Listenkandidaten ihre Stimme(n) geben. Ich habe bei Wahlen Parteien und Listenkandidaten gewählt, und ich habe auch schon darauf verzichtet. Das ist mein gutes Recht, ich kann und darf das bei jeder Wahl ganz autonom entscheiden. Ich bin auf keine Weise verpflichtet, irgendjemanden gegenüber darüber Rechenschaft abzulegen. Ich kann allerdings erwarten, dass andere sich nicht in mein Wahlverhalten einmischen, so, wie ich mich nicht darin einmische, ob und was andere wählen.

    Wählen ist ein bürgerliches Recht, keine Pflicht. In unserem rechtsstaatlichen System sind Rechte und Pflichten in Form von Gesetzen und Verordnungen schriftlich fixiert. Darüber hinausgehende autoritative Instanzen, die irgendwelche „Bürgerpflichten“ anmahnen könnten, gibt es nicht.

    Dass es angeblich weniger wichtige und ganz besonders wichtige Wahlen gibt und man Wahlentscheidungen daran knüpft, dass man also bei vermeintlich weniger wichtigen Wahlen auch mal eine Spaßpartei wählen kann, dann aber bei vermutlich wichtigen Wahlen auch wieder der gebotene Ernst die Wahlentscheidung diktieren muss und man „richtige“ Parteien wählt, halte ich für etwas zu wenig Ernsthaftigkeit angesichts der Sache. Aber auch das steht natürlich jedem frei, warum er wann wen wählt.

    Taktisch zu wählen halte ich für eine sonderbare Illusion, ausgehend davon, dass ich gar nicht wissen kann, wie sich meine vermeintliche Taktik auswirken wird. Das Problem mit den Prognosen…

    Ich kann nur positiv wählen. Heißt, ich kann nicht eine Partei nicht wählen. Ich kann also auch niemanden abwählen. Eine Partei oder Listenkandidaten zu wählen, bedeutet, das zu unterstützen, was diese per Aussage vorab oder per Wahlprogramm in der folgenden Legislatur zu tun gedenken. Ich kann nicht den oder die Eine(n) wählen, damit meine Stimme nicht der oder die Andere bekommt.

    Das berühmte „kleinere Übel“. Das kann tatsächlich nur von Menschen ins Feld geführt werden, die a) zu wissen glauben, was ich ‚eigentlich‘ wählen würde, wenn ich es täte, was ich für ziemlich vermessen halte. Oder, schlimmer noch, b) die zu glauben scheinen, dass SIE selbst wissen, welche Partei korrekterweise zu wählen ist. Das wäre dann blanke Anmaßung. Und es würde ganz erheblich dem Geist unserer Verfassung widersprechen…

  13. Brendan (Zitatlink)

    @Horst Schulte: Damit warst nicht speziell Du gemeint. Ich höre und lese diese Aussage immer wieder. Und es ist kein Argument.

    Dass Du nicht nur keine Partei überzeugend findest, sondern auch schlichtweg das System als solches ablehnst – nun ja, was soll man davon halten?

  14. Claudia (Zitatlink)

    wow, das ist hier ja noch umfangreich weiter gegangen, ich danke Euch!

    @Brendan/Horst: Im Rahmen einer weitgehend sachlichen Diskussion darf schon mal gesagt werden, was mensch so als Vermutung über div. Wahlverhalten im Kopf hat. Was wollen Menschen, die nicht mehr wählen? Was wäre denn das „gewünschte“ System?
    Ich denke, niemand hier, der Horst schon öfter mitgelesen hat, würde ihm einen Wunsch in Richtung eines diktatorischen Systems unterstellen.
    Aber gerade weil Du, Horst, für mich – bei aller gelegentlichen Ambivalenz – gefühlsmäßig „einer von den Guten“ bist, so ein „alter Sozi im Herzen“, mit denen ich schon oft ganz konstruktiv zusammen gearbeitet habe – finde ich es erklärungsbedürftig, dass du deine Stimme nicht abgibts. Denn wie gesagt: ich glaube nicht daran, dass ein KEINEN Unterschied macht, welche KOA regiert.

    @Holly: „Ich hatte mir Demokratie allerdings anders vorgestellt…“ – wie?

    @Die Schwalbe: ziemlich unsachlich, mal pauschal eine noch dazu undefinierte Menge Leute für krank zu erklären – egal ob mit oder ohne philosophischem Zitat!

    @Boris:     über Rechte und Pflichten reden wir hier nicht, sondern über reales Verhalten! Über unsere Gründe, so oder anders oder gar nicht zu wählen. Dass das alles erlaubt ist, stellt doch niemand in Frage.
    Eine „Absage ans System“ hat Horst, der diesen Artikel inspiriert hat, explizit formuliert – auch jetzt im Kommentar. Es liegt also auf dem Tisch und darf auch besprochen werden!

    Und ICH darf selbstverständlich manche Wahl wichtiger finden als andere. DIE PARTEI habe ich im übrigen nicht einfach „aus Spass“ ins EU-Parlament gewählt, sondern nachdem ich deren Wahlverhalten bei Abstimmungen mitbekommen habe. Sonnebohm in einem Interview sinngemäß: „Wenn es um was richtig Wichtiges geht, kommen die Freunde von den Grünen und SPD und sagen uns Bescheid“ – sie haben das früher mal „spassig“ behauptete „abwechelnde“ Wahlverhalten nie wirklich durchgezogen.
    Zudem fand ich manche Rede Sonnebohms im gelegentlich etwas abgehoben wirkenden EU-PArlament erfrischend.
    Die Wahl des „kleineren Übels“ zu empfehlen, hat sich nicht auf eine konkrete Person bezogen, sondern auf das Wählen überhaupt. Für jede und jeden mag es ein anderes „kleineres Übel“ geben – das zu wählen finde ich eben besser als gar nicht zu wählen.

    Für mich ist das Wählen diesmal unproblematisch, denn für mich gibt es klare inhaltliche Prioritäten. Ich will eine KOA, die deutlich mehr für die Energiewende, für den Umbau der Städte, für bessere Anbindung des Lands und eine nachhaltigere Landwirtschaft tut – ohne dabei soziale Aspekte völlig aus den Augen zu verlieren. Kleine Parteien wählen ist somit FÜR MICH genauso wenig einflussreich wie gar nicht wählen.

    @Ottmar: das ist wohl nicht so ganz ernst gemeint..

  15. Juri Nello (Zitatlink)

    „Taktisch zu wählen halte ich für eine sonderbare Illusion, ausgehend davon, dass ich gar nicht wissen kann, wie sich meine vermeintliche Taktik auswirken wird. Das Problem mit den Prognosen.“
    Doch. Wenn Du die Listenkandidaten wählst (die heißen so, weil sie eben über die Landes- oder Bundesliste ohnehin einziehen) kannst du davon ausgehen, dass das die Parteien schon mal ärgert, denn die wollen ihre anderen Kandidaten auch dabei haben. Diese Taktik nützt z. B. auch kleineren Parteien. Warum, darf mal kurz jeder selbst räsonieren.
    Wenn man allerdings weitreichende Strukturreformen oder gar eine Art Systemwechsel von der Politik erwartet, so ist man im politischen Parteiensystem in Deutschland ohnehin nicht aufgehoben, selbst wenn man sich in einer Partei engagieren würde. Das gibt das System schlicht nicht her. Da bist Du höchstens 20 Jahre Kassowart zu Sondermühlen und wunderst Dich im Grab, dass der ganze Aufwand nix gebracht hat, während alle diebisch vor Freude lachen, die eben nix anderes wollten, als einen höheren Status und mehr Geld.
    Da lässt sich anderweitig mehr tun, siehe auch Greta.
    Hätte die den Stein nicht losgetreten, Klima- und Umweltschutz wären immer noch Themen der hintersten Ecke, wie anno dazumal.
    So etwas war mit keiner Partei in Deutschland möglich und wird es auch nie werden!

  16. Die Schwalbe (Zitatlink)

    Hallo an Alle: ich schäme mich, dass ich gestern so einen unsachlichen Kommentar geschrieben habe und möchte euch bitten, dass ihr ein Auge zudrückt, denn ich stehe voll und ganz auf eurer Seite. :)
    Auf jeden Fall gehe ich wählen, denn jede Stimme zählt – ein bisschen.

  17. Claudia (Zitatlink)

    @Juri: danke für die Erläuterung einer Variante des „taktischen Wählens“. Unser Wahlsystem mit seinen Listenplätzen und Direktkandidaten führt übrigens dazu, dass der nächste BT über 1000 Abgeordnete haben KÖNNTE. Ein Wahnsinn und Folge der Tatsache, dass die Parteien das nicht selbst effektiv reformieren können, denn es sind ja immer auch eigene Anwärter betroffen.

    @Die Schwalbe: kein Problem, jede hat mal einen schlechten Tag! :-) Nett, dass du dich nochmal dazu gemeldet hast!

  18. Juri Nello (Zitatlink)

    Zu Allerletzt: Sollte ich jemals denken, das kleinere Übel zu wählen, dann werde ich mir hoffentlich anschließend den Garaus machen. Bei einer solchen Wahl wählst Du ein weiter so! Wer das tut, darf sich nicht beschweren. Kälber & so….. Oder Kästner & Kakao & so….

  19. Boris (Zitatlink)

    @Juri: Ich kann dir da nur zustimmen. Es scheint tatsächlich inzwischen so, dass wirkliche Veränderungen entweder durch außerparlamentarische Initiative (Greta…) oder durch energische Anstöße des Bundesverfassungsgerichts eingeleitet werden. Beides stößt ja auch ziemlich offen auf Widerstände in der Regierungspolitik. Das BVG erzwingt ein gesetzgeberisches Verfahren zu verfassungskonformen Ausgestaltung des Bundestags, die Regierungsparteien lehnen Änderungen am Status Quo allerdings notorisch ab, im Ergebnis haben wir nach maximalem Herauszögern ein wertloses Larifari-Gesetz, das am Status Quo nichts Wesentliches ändert. Mission accomplished, was will man mehr?
    Es ist tatsächlich keine Frage des Nicht-Könnens, sondern lediglich eine des Nicht-Wollens.

    Wir können fast alles, was wir uns vornehmen. Wir müssen bloß die notwendigen Handwerkszeuge herrichten. Das ist mein beharrliches Menschenbild. Wir müssen halt wollen bzw. kompetente Menschen befördern, die wollen und sich und uns allen die Wege ebnen.

  20. Henning Uhle (Zitatlink)

    Tjoar, liebe Claudia, ich habe ja angekündigt, mich wieder mehr einzumischen. Und dein Blogartikel ist wie gemalt dafür.

    Dieses Mal geht es tatsächlich darum, bei welcher Partei sich nicht der Magen umdreht, wenn man an diese denkt. Nicht wählen zu gehen, ist jedoch keinerlei Option für mich.

    Wir können wirklich froh sein, dass wir eine Wahl haben. In anderen Ländern ist das ja keineswegs der Fall. Also müssen wir uns etwas überlegen.

    Eine Wahl ist ja immer wie eine Wette auf die Zukunft. Die Frage, die sich stellt, ist: Bei welcher Partei kann ich mir am ehesten irgendwas vorstellen, dass es für das Land in 4 Jahren positiv ausgegangen ist. In der Tat gibt es da die eine oder andere, die da völlig aus dem Raster fallen.

    Wenn ich die wegstreiche, wird auf einmal deutlich, dass es da Parteien gibt, die ich mir bis vor 1, 2 Jahren niemals als zu wählende Partei ausgemalt hätte. Ich denke, das traditionelle Denkmuster können wir uns bei der anstehenden Bundestagswahl getrost sparen. Es geht einzig und allein darum:

    – Gibt es eine Partei, die die anstehenden Großprojekte für das Land auf dem Schirm hat und einen sinnvollen Plan dafür im Sinn hat?
    – Welche Partei hat am wenigsten einfach nur gelabert, ohne zu handeln?
    – Wie schlugen sich die Parteien bei den jüngsten Projekten?

    Und da wird dann die Luft für viele Parteien ziemlich dünn. Ich bin ehrlich, ich habe nie gedacht, dass ich mal so denken würde. Und nein, Extremisten passen da nach wie vor nicht rein. Aber wenn ich mir das so anschaue, bleibt relativ wenig übrig, was ein Kreuz wert ist. Aber dann ist das so. Aber wählen gehe ich dennoch.