Thema: Weltgeschehen

Claudia am 10. Juli 2013 — 22 Kommentare

Zur geheimdienstlichen Überwachung und deren Verharmlosung

Selten machen mich politische Ereignisse derart sprachlos wie die derzeitigen Vorgänge rund um die Enthüllungen des Whistleblowers Snowden zu den Machenschaften der Geheimdienste (Prism, Tempura etc.). Wobei „sprachlos“ bedeutet: jedes Mal, wenn ich daran denke, kocht in mir eine solche Wut hoch, dass ich lieber schreien als schreiben möchte!

Insbesondere regt mich auf, wie abwiegelnd, beschönigend, zynisch-besserwisserisch und geschichtsvergessen viele Kommentatoren und Mitbürger darauf reagieren, dass unser Grundgesetz und viele andere Gesetze offenbar nicht das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind. Dass im weiterern der Umgang mit Snowden zeigt, dass europäische Staaten offenbar brave, vorauseilend gehorsame Vasallen der USA sind, die – scheiß auf die ehernen Grundsätze internationaler Diplomatie! – einen südamerikanischen Präsidenten zwingen, in Wien erst sein Flugzeug durchsuchen zu lassen, bevor er deren Lufträume überfliegen darf.

Welche Eiertänze dann hierzulande Regierende über ihr Wissen bzw. angebliches Nichtwissen aufführen, überschreitet jedes Maß an Peinlichkeit, das man bisher erleben musste! Und auch der BND weiß ja angeblich nicht, woher die Informationen stammen, die von den „befreundeten Diensten“ herüber gereicht werden! (Was bedeutet schon die jeweilige Verfassung? Was der eine nicht darf, macht halt der andere…) Ich könnte kotzen angesichts dieser Volksverdummung, insbesondere, weil sie zeigt, was für ein Bild vom Bürger all diese Funktionäre haben: blöde Schafe, deren Gemüt man vor der Wahl noch mehr als sonst mit beruhigenden Worthülsen bedenken muss – und hey, das klappt ja auch wunderbar! Der deutsche Michel meint: stört mich doch nicht, dass ich komplett überwacht und meine ganze Kommunikation gespeichert wird. Ich hab doch nichts zu vebergen! Und: Wo ist der Nachteil für mich?

Nichts zu verbergen? Dann lies mal diese sieben Artikel!

Wie gesagt, ich fasse es nicht und mir fehlen einfach die passenden Worte, meinen Abscheu über das auszudrücken, was aus den westlichen Demokratien geworden ist. Deshalb folgen hier ein paar Artikel, die mir aus der Seele sprechen, bzw. auch unendlich geduldig nochmal und nochmal erläutern, „wo der Nachteil ist“ – für all‘ jene, die bereit sind, ihren Blick über den Tellerrand des persönlichen Alltags als Konsument hinaus schweifen zu lassen (auch wenn’s weh tut!).

  1. Prism Break – warum wir als Demokraten hier dringend raus müssen – Patrick Breitenbach / Karlshochschule
    „Selbst wenn die demokratisch gewählten Volksvertreter derzeit in bestem Wissen und Gewissen für das Volk handeln, so wäre die Installation eines totalitären Regimes relativ reibungslos vollziehbar. Denn die Strukturen die man dafür u.a. benötigt, sind nun bereits in voller Perfektion vorhanden: Ein direkter Zugriff auf die Gedanken- und Verhaltenswelt der Menschen ist gelegt. Der Informationsvorsprung weniger priviligierter Menschen, also die Wissensasymmetrie, ist schier endlos.“ Sehr lesenswert die vier ausführlichen Begründungen, warum die totale Überwachung ein gewaltiger SCHADEN ist!
  2. Sollten sich „anständige Bürger“ wegen der Überwachung sorgen? – Ein Erfahrungsbericht aus den Schattenkriegen Michael Blume / SciLogs.
    „Während ich also noch völlig ahnungslos meinen Arbeitsbereich aufbaute, begannen „Kollegen“ der Sicherheit schon auf eigene Faust „belastendes“ On- und Offlinematerial (einschließlich eMails) zusammen zu tragen und schließlich Journalisten sowie Oppositionsabgeordnete damit „zu füttern“.“
  3. Her mit dem Geigerzähler! Überwachung ist wie Radioaktivität. Zunächst einmal merkt man nichts. Katharina Nocun / The European
    „In vielen Generationen sind Menschen dafür gestorben, was wir einfach so auf dem Präsentierteller bekommen: Menschenwürde, Pressefreiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Fernmeldegeheimnis, Demokratie. Kurzum: Freiheit. Wissen Sie: Jedes Mal, wenn jemand sagt: „Ich habe doch nichts zu verbergen“, stirbt etwas in mir.“
  4. Überwachungsskandal: Wer lesen kann, kann auch schreiben
    „Ein international vernetzter Überwachungsapparat ignoriert die Maßstäbe der Demokratie. Das ist doch nichts Neues, rufen im Chor diejenigen, die keinen Unterschied erkennen wollen zwischen eigenen, langjährigen Vermutungen und handfesten Beweisen. Und diejenigen, die aus unterschiedlichsten Gründen beschwichtigen wollen. Sie liegen falsch… „ Sascha Lobo auf SPON.
  5. Realismus-Kotau – Wolfgang Michal / CARTA
    Wer sich aufregt, ist naiv – Man nennt dieses Verhalten „Realismus-Kotau“. Gemeint ist die Verbeugung vor dem „Unabänderlichen“, dem „Alternativlosen“. Es ist die freiwillige Selbstaufgabe von Leuten, die ihre Resignation oder ihr Ich-will-mit-diesem-Scheiß-nicht-behelligt-werden als Realismus maskieren.“
  6. Überwachungsstaat BRD: Wie unsere Freiheit der irrationalen Angst vor dem Terror geopfert wird Jakob Jung Blog.
    „Der Preis für die staatlichen Maßnahmen gegen den Terrorismus ist also der Verlust der offenen Bürgergesellschaft. Vor dem Hintergrund der belegten Wirkungslosigkeit von Kontrolle und Überwachung auf die angebliche Gefahr durch den Terrorismus stellt sich insofern die Frage, ob nicht genau diese Entdemokratisierung der Gesellschaft und die zunehmende Reglementierung ihrer Bürger in der Absicht der Befürworter von Law & Order liegt.“ Umfassender, ins Detail gehender Artikel über Überwachungssysteme in Deutschland und deren vermeintlichen (!) Nutzen in Sachen Terrorbekämpfung.
  7. PRISM als Wirtschaftsspionagesystem Norbert Rost / Heise.de.
    Ein Artikel für alle, die nurmehr ökonomische Werte als relevante Werte anerkennen.

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Claudia am 01. Juli 2013 — 9 Kommentare

Zur Banken/Schulden/Finanzkrise nun noch die Demokratie- & Rechtsstaatskrise

Piraten-Geschäftsführerin Katharina Nocun zum NSA-Abhörskandal:

„Wenn mein Spons mein Tagebuch lesen würde, wär’s für mich ein Grund, Schluss zu machen. Und wenn die Bundesregierung meint, wenn REGIERUNGEN meinen, Bürger verdachtsunabhängig zu überwachen, sie unter Generalverdacht zu stellen, dann rüttelt das an den Grundstaates des Rechtstaats in einer Demokratie. Denn in einem Rechtsstaat gilt, solange es keinen begründeten Verdacht besteht, darf nicht überwacht werden. Und genau das ist, was bei PRISM passiert ist, was bei Tempura passiert – und DAS MUSS AUFHÖREN!“

[mir hat’s wieder mal die Sprache verschlagen angesichts der Ereignisse der letzten zwei Wochen, zumindest was das Bloggen über dieses schöne neue Leben im realisierten Orwell-Staat angeht…]

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Claudia am 22. Juni 2013 — Kommentare deaktiviert für Gute Nachrichten: Google versus Verlage, EU in Sachen Wasser, #aufschrei

Gute Nachrichten: Google versus Verlage, EU in Sachen Wasser, #aufschrei

Nachdem ich in letzter Zeit wegen allzu vieler negativer „News“ gar keine Lust mehr zum Kommentieren hatte, freut es mich umso mehr, wenn mal was Positives zu melden ist!

1) Leistungsschutzrecht wird zum Pyrrussieg

Dass das von Springer geforderte und durch weite Teile der Presse „kommunikativ unterstützte“ Leistungsschutzrecht nicht verhindert werden konnte, hatte als große Niederlage der Netzgemeinde gegolten. Das auch „Lex Google“ genannte Gesetz sollte den Verlagen eine Einnahmequelle eröffnen, indem es auch „kleinste Textteile“ ihrer Veröffentlichungen lizenzpflichtig und damit „monetarisierbar“ macht. Speziell Google sollte für die „Snippets“ in den Google-News künftig zahlen müssen: ein „Grundeinkommen für die Verlage“, wie Spötter diese Idee bezeichneten.

Nun hat Google reagiert und alle in den News vertretenen Presseverlage vor die Wahl gestellt: Entweder sie bestätigen bis zum 1.8. (ab dann gilt das Gesetz), dass sie wie bisher (also kostenlos) ihre Links und Snippets in den News sehen wollen – oder sie bleiben halt draußen. Man wolle Rechtssicherheit für alle herstellen, meint Google.
Spiegel online, ZEIT (mit staunenswerter Überschrift!) und Süddeutsche haben bereits erklärt, dabei sein zu wollen. Für die Springer-Blätter wird es schwer werden, dies ohne „Gesichtsverlust“ ebenso zu handhaben. Das herbei-lobbyierte Gesetz ist damit ein Pyrrussieg par excellence! :-)

Jeder vernünftige Mensch hat das so voraus sehen können! Aber Vernunft war ja nicht gefragt…

2) EU-Bürgerinitiative hat Erfolg

Die erste EU-Bürgerinitiative gegen die Wasserprivatisierung hatte bereits ERFOLG! SPON meldet heute:

Die EU-Kommission ändert als Reaktion auf massive Proteste den Vorschlag für eine umstrittene Richtlinie. Der zuständige Binnenmarktkommissar Michel Barnier will die Wasserversorgung von der geplanten EU-Konzessionsrichtlinie ausnehmen. Damit wolle die Brüsseler Behörde klarstellen, dass sie keine Privatisierung der Wasserversorgung will. Das hatten Gegner des Vorhabens befürchtet.

Das sieht schon mal gut aus, doch eine Willensbekundung ist noch nicht alles. Noch läuft die Bürgerinitiative, man kann noch mitzeichnen!

3) Grimme online Award für #aufschrei

Das Hashtag #aufschrei hat den Grimme Online Award gewonnen. Durch die Twitter-Kampagne habe die gesellschaftliche Diskussion über Sexismus an Dynamik gewonnen und sei dann in aller Breite auch in anderen Medien geführt worden, heißt es in der Begründung. Herzlichen Glückwunsch den Initiatorinnen und allen, die mitgemacht haben!

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Claudia am 08. Juni 2013 — 12 Kommentare

Wenn allzuviel passiert…

…neige ich zum Verstummen. Ereignisse wie die krass rechtswidrige Einkesselung hunderter Menschen über neun Stunden zwecks Stoppen der #Blockupy-Demo in Frankfurt empören mich derart, dass mir ein weiteres Blogposting zum Thema als Reaktion einfach nicht reicht. Die mangelnde Einsicht der Verantwortlichen „danach“ ist nicht viel besser als die Reaktion Erdogans auf die ebenfalls in übelster Polizeistaatsmanier bekämpften Proteste in der Türkei (#occuypgezi).

Über all das zu bloggen, während große Teile Deutschlands im Hochwasser versinken und alle Aufmerksamkeit auf Pegelstände und Sandsackgebirge gerichtet ist, erscheint dann auch wieder unangemessen – so als würde ich das Leid, das die Fluten unzähligen Menschen bringt, ignorieren. Schon gar nicht mag ich fragen, warum man bei all den Renovierungen und Neubauten nach der Flut 2002 die Dinge nicht ein wenig „Hochwasser-kompatibler“ eingerichtet hat, zumindest da, wo das möglich gewesen wäre.

Und währenddessen: Yes, we scan! Der totale Überwachungsstaat ist in den USA Realität geworden, ausgerechnet unter Obama, der so schöne Reden über Bürgerrechte geschwungen hat. Die nun erst richtig bekannt gewordene Praxis der Geheimdienste, ganz direkt auf User-Daten von Google, Facebook u.a. zuzugreifen, schlägt sogar im „Land of the Free“ ein bisschen Welle, während die komplette Video-Überwachung von Arbeitnehmern und die Überwachung ihrer Computer-Aktivitäten per Schnüffelsoftware bereits als „ganz normal“ gilt.

Vom Status der Finanz- und Schuldenkrise will ich eigentlich gar nicht erst anfangen. Und doch wundere ich mich, wie wenig öffentliche Debatte es zur vertrackten Lage gibt, in die sich die Akteure manövriert haben: Extrem billiges Geld per Niedrigzinspolitik für die Banken, die mittels Ankauf der Anleihen all der massiv überschuldeten Staaten deren Finanzierung (noch) gewährleisten – und damit so etwas wie „Markt“ im Finanzgeschehen komplett konterkarieren. Ein Aktienmarkt, der sich von sämtlichen (weltweit zunehmend miesen) Wirtschaftsdaten abgekoppelt hat und dabei ist, eine Mega-Blase aufzublähen, einfach weil das Kapital anderswo keine „ordentlichen“ Renditen mehr findet, sondern „in Sachwerte flieht“. Was nicht nur die Reichen angeht, sondern auch sämtliche Sparer und jegliche auf Kapital-Verzinsung basierende Altersvorsorge. Dass auch der Sachwert Immobilie sehr begehrt ist, merken wir an den drastisch steigenden Mieten und am vielfachen Bau von Luxuswohnungen. Eine Wohnung wie meine würde ich im Umzugsfall nicht mehr bekommen, schon gar nicht im Wohnblock, der ein paar Meter weiter hochgezogen wird: alles ÖKO, aber sauteuer…

Ach ja, da ist noch der Euro: das Gezerre der „Rettungspolitik“, das die Südstaaten in Arbeitslosigkeit und Verelendung treibt, dazu die immer sichtbarer werdenden totalitären Tendenzen der undurchsichtigen EU-Bürokratie, die offenbar alles daran setzt, auch kleinste Details des Alltagslebens (Olivenöl-Fläschchen!) quer durch Europa in die Gleichförmigkeit zu zwingen: es macht mich traurig und wütend, wie all das die Idee EUROPA kaputt macht, Ressentiments der Bevölkerungen gegeneinander gebiert und mittlerweile sogar die gelebten Errungenschaften (Reisefreiheit! Offene Grenzen) wieder abzubauen beginnt. Letzteres auf Wunsch Deutschlands, wen wunderts!

***

Hat man keinen Bock auf all diese deprimierenden Mega-Themen, kann man heute auch eine Blogger-Auseinandersetzung zum Thema „Mobbing“ mitlesen. Robert Basic kokettiert in einem Posting damit, dass er selbst (na klar!) einst ein Mobber war und fordert Blogger dazu auf, auch ihre dunklen Seiten zu zeigen – der Vollständigkeit und Authentizität wegen. In to be an arschloch or not to be an arschloch äußert sich Felix Schwenzel (wirres.net) dazu, wenigstens ETWAS ernsthafter. Richtig zur Sache kommt allerdings erst der Beitrag von Kiki Thaerigen, die beschreibt, wie es ist, das Opfer zu sein – lesenswert!

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Claudia am 30. Mai 2013 — 1 Kommentar

Antwort-Video auf „die Spanien-Rettung“

Rebloggt von rasendereporterin.de:

„Anfang Februar erreichte das Video „Die Spanien Rettung – El rescate a España“ der spanischen Initiative „Asamblea Popular de Tres Cantos“ die deutsche Blogger-Gemeinde. Der Appell, gemeinsam für ein Europa der Bürger, gegen die Versklavung durch korrupte Institutionen zu kämpfen, wurde direkt an die deutsche Bevölkerung gerichtet. Drei Monate später haben Aktive von Occupy- und Blockupy Frankfurt ein Antwortvideo veröffentlicht, um ein Zeichen der Solidarität und Völkerverständigung zu setzen:

Video Spanien-Rettung Titelbild

Es rührt mich fast zu Tränen…

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Claudia am 28. April 2013 — 1 Kommentar

Wochenrückschau: die größten Hämmer

1.)

Was die EU in Sachen Neuregelung der Saatgutverordnung plant, ist wieder mal genau das, was Konzerne sich wünschen: Alte Gemüse- und Obstsorten würden durch Zulassungshürden, die nur von Standardsaatgut zu nehmen sind, aus dem Markt gedrängt. Zwar soll die Weitergabe von Samen unter Gartenfreunden entgegen ersten Meldungen nicht strafbar werden, doch WOHER sollen die ihr Saatgut noch bekommen, wenn sie anderes wollen, als das, was es sowieso im Supermarkt gibt? (Da bleib ich im wilden Gartenblog dran. Die Kampagnen-Petition hab‘ ich auch mitgezeichnet).
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Claudia am 17. April 2013 — 19 Kommentare

In Teufels Klauen – zur Krisenlage

„Wir müssen alles tun, was möglich ist, um die private Nachfrage zu steigern.“ Das sagt IWF-Chefökonom Olivier Blanchard, der die Lage in Europa „besorgniserregend“ findet, wie bei SPON zu lesen ist.

Passend dazu hab‘ ich heute dieses Plakat gesehen:

plakat

Bin extra vom Fahrrad abgestiegen, um es abzulichten, immerhin werden da die letzten großen Werte, nämlich Liebe und „das Göttliche“ vom Marketing okkupiert bzw. umgenutzt ins „Bemühen, die private Nachfrage zu steigern“
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Claudia am 09. April 2013 — 2 Kommentare

Griechenland im Jahr 4 der Krise – Dirk Müller macht das bessere TV

Auf Cashkurs.com, dem Magazin von Dirk Müller (Mr.Dax) steht eine sehr sehenswerte Video-Dokumentation über die Situation in Griechenland im 4.Jahr der Krise. Es werden ganz unterschiedliche Leute zu ihrer Situation und ihrer Sicht der Dinge befragt: Reeder, Lehrer, Arbeitslose, Immigranten, Anarchos, Mittelständler und viele mehr. Es ergibt sich ein sehr komplexes Bild, das ich als sehr viel informativer empfinde als das, was wir so in unseren Mainstream-Medien üblicherweise zu sehen bekommen – jeweils auf einen spezifischen „Aufreger“ verdichtet und massiv verkürzt.

Zum Video schreibt Dirk Müller:

„Wir versuchen ein möglichst realistisches Bild der Situation zu malen, sind uns aber stets bewusst, dass es immer nur eine Momentaufnahme verschiedener subjektiver Meinungen sein kann. Dennoch haben wir uns um größtmögliche Objektivität bemüht und alle sonst oft üblichen Überzeichnungen weggelassen. Ich finde, dass dabei eine sehr realistische und unaufgeregte Darstellung der Lage der Menschen in Griechenland gelungen ist. Das ganze Verbunden mit der Hoffnung, dem von vielen Interessensgruppen geschürten Konflikt zwischen Deutscher und Griechischer Bevölkerung etwas entgegenzusetzen. Freundschaft und Respekt vor dem Menschen ist unser wichtigstes Ideal in Europa. Lassen wir uns bei allen sachlichen Themen diese Grundlagen nicht zerstören. „

Dem möchte ich mich anschließen! Und hier gehts zum Video:
Athen – Schauplatz einer modernen griechischen Tragödie?

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